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01 September

(prejus) Neue Probebeamtinnen und -beamte für den Justizvollzug ernannt. In der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel wurden heute im feierlichen Rahmen 19 frisch ausgebildete Vollzugsbeamtinnen und -beamte des mittleren Dienstes in das Beamtenverhältnis auf Probe übernommen. Die vier Frauen und 15 Männer hatten ihre Ausbildung am 1. September 2016 begonnen und […]

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15 Januar

(prehoga) Fusionsprozess am Finanzgericht Berlin-Brandenburg kann Vorbild für andere Bereiche sein. Prof. Stapperfend als neuer Präsident ins Amt eingeführt. Mit einer Festveranstaltung im Cottbuser Konservatorium wurde Prof. Dr. Stapperfend heute feierlich in das Amt des Präsidenten des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg eingeführt. Er trat bereits am 16. Oktober 2016 die Nachfolge des in den Ruhestand getretenen Prof. […]

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31 Januar

(prejus) Datenschutz in die eigene Hand nehmen. Markov wirbt am Europäischen Datenschutztag für aktiven Gebrauch von Mailverschlüsselung und fordert Bundesregierung zu mehr Engagement auf. Anlässlich des 10. Europäischen Datenschutztages hat der Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, Helmuth Markov, die zunehmende Zahl an Nutzerinnen und Nutzern, die ihren E-Mailverkehr verschlüsseln, begrüßt. Es sei […]

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31 Januar

(prejus) Direktor des Sozialgericht Cottbus ins Amt eingeführt. Staatssekretär Pienkny dankt Vorgängerin für Engagement und führt neuen Direktor feierlich ins Amt ein. Ein neuer Direktor hat heute die Leitung des Sozialgerichts Cottbus übernommen.  Der Staatssekretär für Justiz, Dr. Ronald Pienkny, würdigte die Arbeit der ständigen Vertreterin des Direktors, Friedrun Rein, die er in den Ruhestand […]

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28 Oktober

(prejus) Verbraucherschutzminister Markov zur Entscheidung über Einführung eines „Girokontos für alle“: „Richtig, aber bei wichtigem Punkt leider eingeknickt“ . Potsdam – „Es wurde Zeit, dass wir Menschen, die bisher von Banken einfach fortgeschickt wurden, den Weg zu einem eigenen Bankkonto ebnen. Insofern ist die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts ein wichtiger Schritt, den wir bereits seit langem […]

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27 Oktober

(prejus) Europastaatssekretärin eröffnet Afrika-Konferenz in Potsdam. Potsdam – Nicht bloß Krisenherd oder Massenabsatzmarkt, sondern wichtige globale Stimme und gleichberechtigter Akteur bei Fragen der nachhaltigen Entwicklung – diese Sicht auf den afrikanischen Kontinent hat Europastaatssekretärin Anne Quart auf dem vierten „African Cultures and Democratic Dialogue“ in Potsdam vertreten: „Gerade gilt unsere ganze Aufmerksamkeit der Migration und […]

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