(prejus) Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Weiden i.d.OPf. Justizminister Bausback verabschiedet Walter Leupold und führt Gerhard Heindl in sein neues Amt ein: „Walter Leupold hat mit seiner freundlich-bodenständigen Oberpfälzer Art deutliche Fußspuren hinterlassen. Gerhard Heindl ist ideale Nachbesetzung!.“ Der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback vollzieht heute feierlich den Amtswechsel an der Spitze des […]
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(prejus) Bayerischer Landtag beschließt Neu-Errichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts. Justizminister Bausback: „Großartiger Tag für eine noch stärkere bayerische Justiz in einem starken Rechtsstaat Bayern!“ Der Bayerische Landtag hat heute das Gesetz zur Neu-Errichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts beschlossen. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback nach der Entscheidung: „Nur etwa drei Monate nach der Ankündigung unseres […]
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(prejus) Aus dem Amtsgericht Augsburg zum Schmerzensgeld wegen Ausrutschens im Supermarkt. Morgengymnastik ist schön und gut – aber nur, wenn sie freiwillig ist. Ein Mann im Alter von Mitte 50 Jahren wollte gleich früh am Morgen in einem Discounter in Augsburg-Lechhausen einkaufen. Hinter einer Kühltheke rutschte er aus und vollführte einen unfreiwilligen Spagat. Grund dafür […]
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(prejus) Aus dem Amtsgericht Augsburg zum Schmerzensgeld bei Verbrühungen. Der an der Wertach gelegene Biergarten in Augsburg ist an sonnigen Tagen sehr gut besucht. Entsprechend groß ist auch das Gedränge vor dem Ausschank. Bei Heißgetränken ist deshalb besondere Vorsicht angesagt, um nicht sich selbst oder andere Gäste in Mitleidenschaft zu ziehen. Wie es genau passierte, […]
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(prejus) Haftung eines Fahrzeughalters kann bei Unfall mit Fußgänger vollständig entfallen. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass die Betriebsgefahr, die von einem Kraftfahrzeug ausgeht, bei grob verkehrswidrigem Verhalten eines Fußgängers vollständig entfallen kann, wobei dies jeweils im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung zu klären ist. Die Klägerin ist die Krankenkasse der Geschädigten. Diese hatte zunächst aus einem […]
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(prejus) Neuer Erklärfilm zur Bewährungshilfe online. Bayerns Justizminister Bausback: „Bewährungshelfer leisten wichtigen Beitrag für unsere Sicherheit und unsere Gesellschaft.“ „Was leistet die Bewährungshilfe? Wie werde ich Bewährungshelfer?“ Diese und andere Frage beantwortet der neue Erklärfilm des Bayerischen Justizministeriums, der jetzt online verfügbar ist: http://www.justiz.bayern.de/berufe-und-stellen/bewaehrungshelfer-gerichtshelfer/. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback zu diesem Anlass: „Mit unserem neuen […]
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