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16 August

(prejus) Scheinarbeitsverträge bei Betriebsübergang? Verhandlung am 21.08.2018 um 09.30 Uhr in Saal 106 des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf. Die D GmbH betrieb ein reines Frühstückshotel mit 73 Zimmern ohne Restaurant und Wellnessbereich. Eigentümerin des Gebäudes war eine Pensionskasse. Nach dem Ende des Mietverhältnisses zum 30.09.2016 verweigerte die D GmbH die Rückgabe. In einem vor dem Landgericht geschlossenen Vergleich […]

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31 Juli

(prejus) Kündigung wegen Adipositas? Der Rechtsstreit wurde durch Vergleich beigelegt. Die Beklagte, die in den Bereichen Landschafts-, Kanal- und Tiefbau, Pflanz- und Pflasterarbeiten sowie Grünflächenpflege tätig ist und mehr als zehn Arbeitnehmer hat, stellte den Kläger im Jahr 1985 ein. Er ist 1,94 m groß und wiegt ca. 200 kg. Im Hinblick auf die Einsatzfähigkeit […]

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30 Juli

(prejus) Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf Wolfgang Jansen im Ruhestand. Mit Ablauf des 31. Juli 2016 tritt der Vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf Wolfgang Jansen in den Ruhestand. Herr Jansen, geboren an 21.07.1951 in Viersen, legte im Februar 1980 seine zweite juristische Staatsprüfung in Düsseldorf ab und trat im Juni 1980 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des […]

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13 April

(prejus) Abfindungsprogramm nach dem Windhundprinzip zulässig. Der Kläger war als Gruppenleiter im Bereich IT bei der Beklagten tätig. Zum Personalabbau von 1.600 der rund 9.100 Vollzeitarbeitsplätze gab es ein sog. „Offenes Abfindungsprogramm“. In diesem hieß es u. a.: „c. Es wird eine externe Koordinationsstelle … eingerichtet. Der Mitarbeiter sendet seine verbindliche Erklärung zur Teilnahme am […]

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28 Februar

(prejus) Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Leiharbeitnehmer am Arbeitsplatz bestohlen – Haftung des Entleihers. Die Beklagte betreibt ein Restaurant. In diesem war der Kläger, ein Leiharbeitnehmer, an zwei Tagen im Jahr 2014 als Servicekraft eingesetzt. Er hinterließ seine persönlichen Gegenstände während seiner Arbeitszeit in einem Mitarbeiterraum, der sich außerhalb der Gasträumlichkeiten befand. Der einzige Schlüssel für diesen Raum […]

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