(prejus) Macht eine Kundin in einem Supermarkt einen Rückwärtsschritt und bringt hierbei eine Kundin zu Fall, die an ihr vorbei gehen will, kann es gerechtfertigt sein, beide Beteiligten hälftig für den bei der Kollision entstandenen Schaden haften zu lassen. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 06.06.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil […]
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(prejus) Oberlandesgericht Hamm: Zahnärztin durfte Patientin mit Amalgam versorgen. Die Verwendung von Amalgam bei Zahnfüllungen ist grundsätzlich unbedenklich. Das hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 04.03.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Detmold bestätigt. Die im Jahre 1959 geborene Klägerin aus Herford ließ sich in den Jahren 1987 bis 2009 von […]
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(prejus) Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht: Oberlandesgericht Hamm klärt die Schadensberechnung. Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheberrechts Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf der Grundlage eines Lizenzbetrages bemessen werden, den der Fotograf für das Foto mit […]
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(prejus) Oberlandesgericht Hamm: fehlerhafte Befundung, Diagnose und Injektionen – mehrere ärztliche Behandlungsfehler zum Nachteil einer Patientin. 100.000,00 Euro Schmerzensgeld, mehrere 100.000 Euro materiellen Schadensersatz für eine Patientin und ihre Krankenkasse schulden zwei Mediziner, die jeweils für eine grob fehlerhafte ärztliche Behandlung der Patientin einzustehen haben. Das hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit zwei […]
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(prejus) Landgericht Düsseldorf: Früherer Pächter des Steinway-Hauses in Düseldorf haftet dafür, dass Flügel eines Muskpädagogen nicht mehr auffindbar ist. Mit Urteil vom 07.01.2016 hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (1 O 68/14) entschieden, dass der frühere Mieter eines Steinway-Hauses in Düsseldorf einen Steinway-Flügel B 211, Baujahr 1908, an den Kläger, einen Musikpädagogen, herausgeben muss; […]
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(prejus) Oberlandesgericht Hamm: Aufklärungsgespräch zwischen Arzt und Patient ist entscheidend. Eine Aufklärungsrüge ist nicht allein nach dem Inhalt eines vom Patienten unterzeichneten Aufklärungsbogens zu beurteilen. Das Gericht hat vielmehr den Inhalt des persönlichen Aufklärungsgespräches zwischen Arzt und Patient aufzuklären, weil auf der Grundlage des tatsächlich geführten Gespräches und nicht allein anhand des Aufklärungsbogens zu entscheiden […]
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(prejus) Der 7. Senat des Oberlandesgerichts Köln hatte über die Berufung gegen eine Entscheidung des Landgerichts Köln vom 08.04.2015 (7 O 231/14) zu befinden. Das Landgericht hatte einer Klage des 1. FC Köln auf Schadensersatz in Höhe von 30.000,00 EUR gegen einen Zuschauer stattgegeben, der im Februar 2014 bei einem Heimspiel des FC Köln gegen […]
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(prejus) Landgericht Osnabrück verhandelt über Verletzung beim „Live Action Role Playing” Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück verhandelt am 10.12.2015 um 9:15 Uhr in Saal 9 über eine Zivilklage, mit der ein Mann aus Emden auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld in Anspruch genommen wird, weil er den Kläger auf einer mittelalterlichen LARP-Veranstaltung (LARP = Live […]
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(Prejus) Dass es beim winterlichen Betrieb eines Selbstbedienungswaschplatzes durch betriebsbedingt verspritztes Wasser zu einer – mit vertretbarem Aufwand – nicht zu verhindernden Glättebildung kommen kann, ist allgemein bekannt. Auf diese Gefahr muss ein Kunde deswegen nicht hingewiesen werden. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 22.05.2015 entschieden und damit das erstinstanzliche, eine Schadensersatzklage […]
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