(prejus) Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Michael Eichberger scheidet aus dem Amt. Am Montag, dem 16. Juli 2018, wird der Bundespräsident Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Michael Eichberger die Entlassungsurkunde aushändigen. Er scheidet nach dem Ende seiner 12-jährigen Amtszeit aus dem Dienst. Prof. Dr. Michael Eichberger ist 1953 in Würzburg geboren. Nach dem Abitur […]
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(prejus) Der Bundespräsident hat zwei Richterinnen und zwei Richter am Bundesfinanzhof zu Senatsvorsitzenden ernannt. Die Leiterin der Abteilung Justizverwaltung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Frau Ministerialdirektorin Eva Schmierer, überreichte heute Frau Prof. Dr. Monika Jachmann-Michel, Frau Christine Meßbacher-Hönsch, Herrn Prof. Dr. Stefan Schneider und Herrn Dr. Roland Wacker die Ernennungsurkunden zu Vorsitzenden Richterinnen […]
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(prejus) Verwaltungsgericht Münster: Besoldung der Richter in Nordrhein-Westfalen ist verfassungsgemäß. Die einem Richter der Besoldungsgruppe R 2 (Stufe 12) gewährte Alimentation durch das Land Nordrhein-Westfalen genügte in den Jahren 2013 und 2014 den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Anforderungen an eine amtsangemessene Alimentation. Das hat das Verwaltungsgericht Münster durch Urteil vom 26. Januar 2016 entschieden. Geklagt hatte […]
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(prejus) Mit Ablauf des 31. Januar 2016 tritt der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Burghard Kreft in den Ruhestand. Herr Kreft wurde im September 1950 in Gütersloh geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung war er zunächst als wissenschaftlicher Assistent an der Freien Universität und der Technischen Universität Berlin tätig. Im Dezember 1983 wurde er in das […]
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(prejus) Prof. Dr. Ulrich Koch neuer Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht. Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Ulrich Koch mit Wirkung vom 1. Februar 2016 zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Prof. Dr. Koch, geboren 1959 in Göttingen, wurde nach Studium und Vorbereitungsdienst promoviert. Im Februar 1991 trat er in die Arbeitsgerichtsbarkeit des […]
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