(prejus) Juristen der Uni Halle suchen Antworten, wieso die Zahl der Klagen weiter sinkt.
In Deutschland werden immer weniger Klagen bei Gericht eingereicht. Doch was sind die Gründe dafür? Ein Symposium, das von der Juristischen und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gemeinsam mit dem Oberlandesgericht Naumburg am Dienstag, 8. Dezember 2015, ausgerichtet wird, sucht Antworten. Ziel ist es, Erfahrungen aus der Justiz mit Erkenntnissen aus der Praxis der außergerichtlichen Streitschlichtung zusammenzuführen und wissenschaftlich zu kommentieren. Am Ende der Veranstaltung soll ein genaueres Verständnis der Ursachen und Wirkungen der gegenwärtigen Entwicklung stehen.
Klagen Menschen in Deutschland mit rechtlichen Problemen heute weniger oder anders? Seit einer Reihe von Jahren lässt sich an den Klageeingangszahlen der Zivilgerichtsbarkeit, der Arbeitsgerichtsbarkeit, der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Finanzgerichtsbarkeit ein Rückgang der Klagehäufigkeit beobachten. Seit fünf Jahren gilt das selbst für die Sozialgerichtsbarkeit, die nach dem Inkrafttreten der Hartz IV-Gesetze im Jahr 2005 einen steilen Anstieg der Klagen erlebt und mit einem kräftigen Anstieg der Zahl der Richterinnen und Richter darauf reagiert hat. Zwar ist das Zahlenniveau der Klageeingänge bei den Sozialgerichten nach wie vor vergleichsweise hoch. Dennoch zeigt die Statistik seit 2010 für das Bundesgebiet einen Rückgang der Klagezahlen.
Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Gibt es in den verschiedenen Lebensbereichen von Einkauf, Miete, Familie, Arbeit, steuerlichen und behördlichen Angelegenheiten bis hin zu sozialer Sicherung weniger Streit? Oder wird der Streit auf andere Weise beigelegt, beispielsweise durch großzügigeres Verbraucherrecht, durch eine kulantere Praxis von Unternehmen oder durch die wachsende Anzahl von Schieds- und Schlichtungsstellen? Es gibt bei diesem Thema keinen Mangel an Vermutungen, aber es gibt einen Mangel an gesicherten und verallgemeinerungsfähigen Erkenntnissen zu Ursachen und zur Deutung des Rückgangs der Klagezahlen an den Gerichten in der Bundesrepublik Deutschland.
Symposium: „Der Rückgang der Klageeingangszahlen in der Justiz – mögliche Ursachen“.
Dienstag, 8. Dezember 2015, 9.30-18.00 Uhr Burse zur Tulpe, Hallischer Saal Universitätsring 5, 06108 Halle.
Gefördert wird das Symposium durch die Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt, den Freundeskreis der Juristischen Fakultät und das Dekanat der Fakultät.
Vollständiges Programm unter: http://bit.ly/klagen-symposium
Ansprechpartner:
Prof. Dr. Armin Höland
Juristischen und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Telefon: 0345 55 23150
E-Mail: hoeland@jura.uni-halle.de
hoeland.jura.uni-halle.de
Quelle: Pressemitteilung der Universität Halle vom 25.11.2015.
