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14 Juli

(prejus) Umfang der von “YouTube” geschuldeten Auskünfte über Benutzer. Verhandlungstermin vor dem BGH am 8. November 2018 um 12.00 Uhr. Verfahren: I ZR 153/17 Der unter anderem für Urheberrechtssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage zu entscheiden, welche Daten Betreiber einer Videoplattform über diejenigen Nutzer herausgeben müssen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich […]

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11 Juli

(prejus) Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung eines geschlossenen gewerblichen Fonds grundsätzlich abziehbar. Urteil vom 26. April 2018 IV R 33/15. Kosten bei der Auflegung eines geschlossenen Fonds mit gewerblichen Einkünften können grundsätzlich sofort als Betriebsausgaben abgezogen werden. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 26. April 2018 IV R 33/15 allerdings zugleich entschieden hat, stehen dabei […]

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09 Juli

Fachgerechte, optimale Steuerberatung direkt vor Ort (prejus) Immer mehr Menschen kennen das Problem: Die Steuern stehen wieder an und man weiß einfach nicht, was richtig und was falsch ist. Gerade in der heutigen Zeit ist es daher umso wichtiger, dass man sich auf dem Gebiet die optimalen Bedingungen anschaut und nach den entsprechenden Lösungen suchen […]

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20 Juni

(prejus) Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen. Verlangt eine arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis zur Vermeidung seines Verfalls innerhalb einer bestimmten Frist gerichtlich geltend gemacht werden muss, ist die Ausschlussfrist in entsprechender Anwendung des § 203 Satz 1 BGB gehemmt, solange die Parteien vorgerichtliche Vergleichsverhandlungen führen. Der Zeitraum, während dessen die Vergleichsverhandlungen andauern, wird entsprechend § 209 […]

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18 Juni

(prejus) Krankenhausbehandlung Versicherter nur bei vertragsärztlicher Einweisung? Ein zugelassenes Krankenhaus kann nur für erforderliche, wirtschaftliche Behandlung Versicherter Vergütung beanspruchen. Ob auch eine vertragsärztliche Einweisung des Versicherten in das Krankenhaus erforderlich ist, ist umstritten. Hierüber wird der 1. Senat des Bundessozialgerichts am Dienstag, dem 19. Juni 2018 um 10.00 Uhr mündlich verhandeln und entscheiden (Aktenzeichen B […]

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15 Juni

(prejus) Bundesgerichtshof zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung.  Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs klärte in seinem Urteil vom 14. Juni 2018 (III ZR 54/17) den Haftungsmaßstab, der bei einem Feuerwehreinsatz bei der Brandbekämpfung gilt. Der Sachverhalt Die Klägerin ist Eigentümerin eines Grundstücks, auf dem sich das Auslieferungslager und das Verwaltungsgebäude eines Handelsunternehmens befanden. Am Abend des 8. […]

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11 Mai

(prejus) Sicherheit durch hochwertigen und modernen Schlüsselschrank. Wenn es um hochwertige Schlüsselschränke geht, dann zählt nur die beste Qualität. Sie müssen vor allem sicherstellen, dass es zum Erreichen der obersten Priorität geht. Ein hochwertiger Schlüsselschrank muss nämlich vor allem sicher sein. Das zeichnet sich schon aufgrund einer soliden Bauweise aus, die ein Schlüsselschrank aufweisen muss. Ein […]

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07 Mai

Planen und Organisieren der Abizeitung Unter der Rubrik “Planung und Organisatorisches” möchten wir die einzelnen Abschnitte, die Aufgaben sowie die Vorgangsweise für die Abizeitung leicht verständlich aufzeigen. Denn eine gute Abschlusszeitung setzt stets eine sinnvolle und gut durchdachte Planung und Organisation voraus. Wer kümmert sich um die Abizeitung? Für das Abschlusszeitung-Projekt sollte man ein schlagkräftiges […]

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17 April

(prejus) Die schönsten Momente im Leben festhalten mit den passenden Fotoalben. Alle Menschen erleben im eigenen Leben gewisse Momente mit Einzigartigkeit. Es ist daher nicht einmal verwerflich, dass man die schönsten Momente im Leben dadurch festhält. Das bedeutet demnach, dass man diese Momente nicht nur im Kopf festhält, sondern auch in Form von vielen Bildern. Mit […]

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07 Februar

Geringer Anstieg der Eheschließungen in NRW 2016 (prejus) Die Zahl der Eheschließungen in NRW stieg 2016 geringfügig um 2,4 Prozent auf 87.060 an. Im Jahr 2016 wurden in den nordrhein-westfälischen Standesämtern 87.060 Ehen geschlossen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche  Statistikstelle des Landes aktuell mitteilt, waren das 2,4 Prozent mehr als 2015 (damals: 85.045). […]

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