(prejus) Rund 54 Prozent der Beschäftigten in Deutschland erhalten eine Jahressonderzahlung in Form eines Weihnachtsgeldes. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Umfrage der Internetseite www.lohnspiegel.de, die vom WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird und an der sich rund 8.800 Beschäftigte beteiligt haben. Die Analyse der Befragungsdaten, die im Zeitraum von Juli 2014 bis September 2015 erhoben wurden, zeigt, […]
Weiterlesen...
(prejus) Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass dem Ausdruck “Wenn das Haus nasse Füße hat” kein urheberrechtlicher Schutz zukommt. Geklagt hatte ein Verlag, dessen Autor die Zeile für sich reklamiert und der sie als Untertitel eines Buches über Mauerwerkstrockenlegung verwandt hat. Er verlangte Unterlassung von der Betreiberin einer Website, die mit dem Slogan auf Twitter […]
Weiterlesen...
(prejus) Denkt man an einen Detektiv, haben die meisten von uns wahrscheinlich einen umherschleichenden, unauffälligen Menschen vor Gesicht, der auf Sherlock Holmes-Art Informationen einholt, kombiniert, schlussfolgert und so extrem knifflige Fälle löst. Ganz so sehen die Aufgaben eines realen Detektivs wohl weniger aus, aber auch ihre Aufgabe ist die Beschaffung von personenbezogenen Daten auf Wunsch […]
Weiterlesen...
(prejus) Kammerverhandlung vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf am 11.11.2015 um 14.00 Uhr in Saal 004. Die Deutsche Lufthansa AG hat heute Abend beim Arbeitsgericht Düsseldorf einen weiteren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht, mit dem sie der Unabhängigen Flugbegleiter Organisation e.V. (UFO) nunmehr die für die Zeit vom 11.11.2015, 4:00 Uhr, bis zum 13.11.2015, 24:00 […]
Weiterlesen...
(prejus) Bayerns Justizminister Bausback verabschiedet Dr. Klaus Brandhuber und führt Claudia Capitano in ihr neues Amt ein. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback vollzieht heute in Starnberg den Amtswechsel in der Leitung des Fachbereichs Rechtspflege der Bayerischen Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege. Bei einem Festakt verabschiedet er Dr. Klaus Brandhuber und führt gleichzeitig Claudia Capitano […]
Weiterlesen...
Wieso ist eine ISO-Zertifizierung anzuraten? (prejus) Die Abkürzung ISO steht für International Organization for Standardization. Und diese Organisation überprüft die internationalen Normungen mit den Zielen, eine weltweite und einheitliche Norm zu schaffen. Dadurch sollte der umfassende Austausch von Dienstleistung und Gütern unterstützt werden. Sollten Sie Interesse an einer Zertifizierung haben, können Sie sich beispielsweise von […]
Weiterlesen...
Welche Ansprüche haben Versicherte, wenn sich Krankenkassen zu lange Zeit lassen? Krankenkasse muss inerhalb von vorgegebenen Fristen handeln (anwalt-suchportal) Stellen Versicherte bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Leistungen, muss die Krankenkasse hierüber innerhalb kurzer Fristen entscheiden. Versäumt sie diese Fristen, gilt die Leistung als genehmigt (§ 13 Absatz 3a Satz 6). Wie der 1. Senat […]
Weiterlesen...
(prejus) Juristen der Uni Halle suchen Antworten, wieso die Zahl der Klagen weiter sinkt. In Deutschland werden immer weniger Klagen bei Gericht eingereicht. Doch was sind die Gründe dafür? Ein Symposium, das von der Juristischen und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gemeinsam mit dem Oberlandesgericht Naumburg am Dienstag, 8. Dezember 2015, ausgerichtet wird, sucht […]
Weiterlesen...
Eine Vorlaufzeit von 48 Stunden zwischen dem Aufstellen von mobilen Halteverbotsschildern und dem Abschleppen eines ursprünglich rechtmäßig abgestellten Fahrzeugs genügt regelmäßig, um den Fahrzeugverantwortlichen mit den Kosten der Abschleppmaßnahme belasten zu können. Dies hat heute das Oberverwaltungsgericht entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung bestätigt. Die in Düsseldorf wohnhafte Klägerin hatte ihr Fahrzeug am 19. August […]
Weiterlesen...
Warnhinweis eines Arztsuche- und -bewertungsportal Ärztebewertungsportal darf bei begründeten Verdacht von „gekauften Bewertungen“ das Arztprofil mit einem Warnhinweis kennzeichnen (anwalt-suchportal) Der Antragsteller ist Zahnarzt. Die Antragsgegnerin betreibt ein Arztsuche- und -bewertungsportal. Sie informierte den Antragsteller darüber, dass ihren Feststellungen nach auf seinem Profil „gefälschte positive Bewertungen“ veröffentlicht worden seien. Sollte er dies nicht aufklären können, […]
Weiterlesen...